Wolf/Nockemann: Verzweifelte SPD bittet um Schützenhilfe aus der Türkei
Berlin, 23. Januar 2020. Der Hamburger SPD-Abgeordnete Kazim Abaci fordert gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul Hamburgs Türken dazu auf, im Februar 2020 an der […]
Januar 2020
Alexander Gauland: Anbiederung an grünen Klima-Zeitgeist zeigt Rückgratlosigkeit der Eliten
Berlin, 23. Januar 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland sieht in der „zur Schau gestellten Klimafrömmigkeit der Eliten “ eine Trittbrettfahrerei, um autoritäre Ziele zu […]
Stephan Brandner: Eine Milliarde für den Deutschen Bundestag – Reform zwingend erforderlich!
Berlin, 23. Januar 2020. In diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag erstmals Kosten in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro verursachen. Das beklagt auch […]
Alice Weidel: Der Asylanspruch als ‘Klimaflüchtling’ ist wahnwitzig
Berlin, 22. Januar 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Alice Weidel sieht nach dem Uno-Beschluss zur Asylberechtigung von Klimaflüchtlingen die EU in der Pflicht, einen sicheren Grenzschutz […]
Beatrix von Storch: Merkel will jetzt ganz offiziell Deutschland zu einem Einwanderungsland machen
Berlin, 22. Januar 2020. Im Nationalen Aktionsplan Integration, dessen erster Teil am heutigen Mittwoch das Bundeskabinett passieren soll, betont die Bundesregierung, dass Deutschland ein Einwanderungsland […]
Meuthen/Bystron: Steinmeier muss die Appeasement-Politik gegenüber dem Iran beenden!
Berlin, 22. Januar 2020. Der israelische Premier Benjamin Netanjahu hat angekündigt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Israelreise mit dessen Iran-Politik konfrontieren zu wollen.
Steinmeier besucht diese […]
Dietrich Murswiek: Unter Maaßen hätte sich der Verfassungsschutz ans Gesetz gehalten
Berlin, 20. Januar 2020. Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist einer der renommiertesten Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Deutschlands.
Für die AfD hat er ein umfassendes Gutachten zu dem […]
Beatrix von Storch: Asylverfahren bleibt eine Farce – kaum Widerrufe bei Anerkennungen
Berlin, 17. Januar 2020. Wie die „WELT“ heute unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mitteilt, sind im Jahr 2019 nur […]
Alexander Wolf: Meinungsfreiheit steht auf der Roten Liste der gefährdeten Grundrechte!
Berlin, 16. Januar 2020. Antifa sprengt „Dialog P“-Veranstaltung an der Max-Brauer-Schule in Hamburg – im Herbst 2019 hatte die AfD an genau dieser Schule linksextreme […]
Tino Chrupalla: Regierung vergisst die Menschen in den Kohleregionen
Berlin, 16. Januar 2020. Zur Einigung von Bund und Ländern auf einen Plan zum Kohleausstieg sagt der Bundessprecher Tino Chrupalla:
„Wenn es um die ideologischen Ziele […]