Berlin, 13. November 2020. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Linksextremisten gefährdet. Er kommentiert den Überfall durch Linksextremisten auf zwei Busse mit […]
Berlin 12. November 2020. Steuervergünstigungen – selbst dem “Islamischen Zentrum Hamburg”
Eine Große Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde […]
Berlin, 12. November 2020. Isolation sofort beenden!
Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) zeigt auf, dass Besuchs- […]
Berlin, 11. November 2020. Nur die AfD will die Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrags und die Strukturreform.
Wie die Linksfraktion im Landtag Sachsen-Anhalt mitteilte, hat sie […]
Berlin, 11. November 2020. Zu einer Studie des Klinikums Hochrhein in Waldshut-Tiengen über die Folgen des Lockdowns sagt Bundessprecher Tino Chrupalla:
„Jetzt haben wir es schwarz […]
Berlin, 10. November 2020. Die Verhandlungen zwischen deutscher Ratspräsidentschaft, der EU-Kommission und dem EU-Parlament in Brüssel haben zu einer politischen Einigung beim Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) […]
Berlin, 10. November 2020. Die Staatschefs von Armenien und Aserbaidschan haben sich im Konflikt um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Bergkarabach (Arzach) auf eine Waffenruhe […]
Berlin, 9. November 2020. Nach dem mutmaßlichen Sieg Bidens drängen deutsche Politiker auf den Verzicht von Nord Stream 2. So meinte der Bundesvorsitzende der Grünen, […]
Berlin, 3. November 2020. SPD und CDU lenken endlich ein.
Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine […]
Berlin, 3. November 2020. Zum Terroranschlag in Wien sagt Bundessprecher Tino Chrupalla:
„Europa wird von einer Welle islamistischen Terrors überrollt und spätestens jetzt sollte jedem in […]