Berlin, 12. Januar 2026.
Ein enges Geflecht aus staatlichen und staatlich finanzierten sogenannten Nichtregierungsorganisationen sorgt in Deutschland für immer stärkere Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Besonders hervorzuheben ist […]
Berlin, 08. Januar 2026.
In der gestrigen ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), über Kontrolle, Zensur und Verbote von Medien, die dem […]
Berlin, 07. Januar 2026.
Die BILD berichtet heute sehr positiv unter der Überschrift „So will Merz jetzt Deutschland retten“, dass die CDU nun an […]
Berlin, 06. Januar 2026.
Zum Jahresauftakt erklärt Bundeskanzler Friedrich Merz in einem Brief an die Abgeordneten von Union und SPD, die bisherigen Entscheidungen der Bundesregierung hätten […]
Berlin, 05. Januar 2026.
Noch bis Donnerstag sollen bei eisigen Temperaturen zigtausende Berliner ohne Strom auskommen. Der in kurzer Zeit zweite links motivierte Anschlag auf das […]
Berlin, 02. Januar 2026.
Nach dem Willen der Bundesjustizministerin Hubig soll künftig, wer wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sein passives Wahlrecht für bis zu fünf Jahren verlieren.
Stephan […]
Berlin, 28. Dezember 2025.
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle, hat im „Tagesspiegel“ in scharfen Worten ausländische Regierungen und die AfD kritisiert. Ungarn und die USA seien […]
Berlin, 22. Dezember 2025.
Zu den bekannt gewordenen Plänen, wonach EU-Steuerzahler für milliardenschwere Pensionsverpflichtungen ehemaliger EU-Abgeordneter aufkommen sollen, erklärt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative […]
Berlin, 19. Dezember 2025.
Die EU verkündet, in der Nacht zum heutigen Freitag habe es im EU-Rat eine Einigung für die weitere Finanzierung des […]
Berlin, 12. Dezember 2025.
In der EU hat man sich nach Aussage des CSU-Politikers Manfred Weber darauf geeinigt, nun doch kein „Verbrennerverbot“ zu verhängen. […]