Berlin, 30. November 2023.
Zu der Stellungnahme der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), nach der die COVID-19-Impfstoffe nicht für den Schutz vor Übertragung des Virus zugelassen waren (https://www.ema.europa.eu/en/documents/other/letter-members-parliament_.pdf), […]
Berlin, 28. November 2023.
Die Ampel-Koalition will die deutsche Staatsbürgerschaft für Migranten weiter öffnen und Einbürgerungen bereits nach drei Jahren Aufenthalt zulassen. Hierzu hat sie einen […]
Berlin, 24. November 2023.
Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg, Woidke aus Brandenburg, Weil aus Niedersachsen, Haseloff […]
Berlin, 23.11.2023. Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der […]
Berlin, 23. November 2023. Die Ständige Impfkommission (STIKO) sollte ein unabhängiges, ehrenamtliches Expertengremium sein, das Impfempfehlungen für die Bevölkerung in Deutschland entwickelt.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
Berlin, 23. November 2023. Ab 2024 soll Caren Miosga eine sonntägliche politische Talkshow in der ARD moderieren und übernimmt damit den bisherigen Sendeplatz von Anne […]
Berlin, 22. November 2023.
Die südafrikanische Regierung plant, die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das Protokoll von 1967 über ihren Anwendungsbereich auszusetzen, bis sie Arbeitsbeschränkungen, das […]
Berlin, 22. November 2023.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss eine massive Verkürzung wichtiger Fristen im Zusammenhang mit der Anpassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). So soll künftig die […]
Berlin, 21. November 2023.
Die Haushaltskrise, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts offengelegt wurde, spitzt sich zu einer veritablen Regierungskrise zu. Immer mehr Presseberichte belegen, dass […]
Berlin, 20. November 2023. Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore […]