Stephan Brandner: AfD wirkt – auch Ampel will nun Bundestag verkleinern
Berlin, 15. Januar 2023. Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform [...]
Stephan Brandner: Lambrechts Rücktritt kommt zu spät, Nachfolger muss Experte sein
Berlin, 13. Januar 2023. Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat nach mehreren Medienberichten ihren Rücktritt angekündigt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für [...]
Stephan Brandner: Abschaffung der ideologisch-politischen Maskenpflicht längst überfällig
Berlin, 13. Januar 2023. Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt [...]
Tino Chrupalla: SPD-Chef Klingbeil beim Verbreiten von Fake-News ertappt
Berlin, 13. Januar 2023. Die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Klingbeil, Silvester hätten Rechtsextreme in Borna „Sicherheitskräfte mit lauten ‚Sieg Heil‘-Rufen angegriffen“ [...]
Alice Weidel: Migrationsbericht ist unüberhörbares Alarmzeichen für den Sozialstaat
Berlin, 11. Januar 2023. Die Bundesregierung hat den Migrationsbericht für das vergangene Jahr veröffentlicht. Dieser verdeutlicht insbesondere im Vorjahresvergleich das [...]
Stephan Brandner: Wer Molotow-Cocktails auf Polizisten wirft, ist kein Aktivist sondern ein Terrorist
Berlin, 11. Januar 2023. Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge [...]
Tino Chrupalla: EU lässt Gelegenheit für mehr strategische Autonomie verstreichen
Heute haben EU und NATO eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg [...]