Stephan Brandner: Fakten statt Vermutungen – der AfD-Einzelfallticker klärt auf
Berlin, 8. September 2023. Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen [...]
Alice Weidel: Arroganz der Ampel gegenüber den Bürgern ist unerträglich
Berlin, 8. September 2023. Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr [...]
Christina Baum: Ohne Erkenntnisse zu einer positiven Impfwirkung hätte es nie eine Impfstoffzulassung geben dürfen
Berlin, 5. September 2023. Zu den Aussagen der ehemaligen Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des PEI, [...]
Stephan Brandner: Ermittlungsbehörden stärken – Kein Datenschutz für Kriminelle
Berlin, 5. September 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler [...]
Peter Boehringer: Der Bundeshaushalt weist die echte Neuverschuldung um den Faktor 6 zu tief aus
Berlin, 5. September 2023. Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der [...]
Christina Baum: Digitalisiertes Gesundheitswesen öffnet Missbrauch von Patientendaten Tür und Tor
Berlin, 31. August 2023. Mit dem „Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)“ und dem „Digital-Gesetz (DigiG)“ möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte [...]
Alice Weidel: Habecks Subventionspolitik ist Sargnagel für Mittelstand und Handwerk
Berlin, 30. August 2023. Zur Forderung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem staatlich subventionierten Strompreis für energieintensive Industriebetriebe, erklärt AfD-Bundessprecherin [...]