Stephan Brandner: Qualität statt Parität!
Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch nicht primär seine Unfähigkeit im […]
Januar 2023
Mariana Harder-Kühnel: Ampel forciert Blitzeinbürgerungen: Deutschland schafft sich ab!
Berlin, 9. Januar 2023.
Die Bundesregierung wird in den kommenden Wochen ihren Gesetzesentwurf zu einer Änderung des Einbürgerungsrechtes vorlegen.
Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende AfD-Bundessprecherin:
„Nicht nur aus Silvester […]
Stephan Brandner: Kanzleramtsanbau sofort stoppen – Größenwahn beenden
Berlin, 6. Januar 2023.
Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramtes für knapp eine Milliarde Euro führt bei der Alternative für Deutschland seit vielen Monaten zu Kritik: Stephan […]
Carlo Clemens: Migrantenquote an Schulen dringend erforderlich!
Berlin, 5. Januar 2023.
Carlo Clemens, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, unterstützt die Forderung von Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes:
„Herr Meidinger spricht den berühmten Elefanten im Raum […]
Tino Chrupalla: NATO-Partner überschreiten mit Lieferung von Kampfpanzern weitere rote Linie
Berlin, 5. Januar 2023.
Die Amerikaner wollen eine bisher undefinierte Version des Kampfpanzers „Bradley“ und die Franzosen leichte Spähpanzer an die Ukraine liefern. Tino Chrupalla, Bundessprecher […]
Stephan Brandner: Migrantischer Silvesterterror: Ross und Reiter beim Namen nennen
Berlin, 5. Januar 2023.
Während inzwischen sogar Bundesinnenministerin Faeser junge Migranten als die Täter des Silvesterabends identifiziert, versucht die Tagesschau die Herkunft der Täter zu verschleiern […]
Alice Weidel: Gewaltexzesse von Migranten als solche klar benennen
Berlin, 4. Januar 2023.
Nach den schweren Silvester-Krawallen bringt der niedersächsische SPD-Innenminister Pistorius „rechtsextreme“ Täter ins Spiel, die ebenfalls Rettungskräfte und Polizisten angegriffen hätten. Dr. Alice […]
Stephan Brandner: Statt Böller- oder Silvesterverbot: Grenzen sichern, konsequent bestrafen und abschieben
Berlin, 3. Januar 2023.
Insgesamt wurden in der Silvesternacht mehr als 30 Einsatzkräfte allein in Berlin verletzt. Über 100 Menschen wurden deshalb von der Polizei festgenommen, […]
Peter Boehringer: Lindner zieht Forderung nach Steuersenkungen zurück – die FDP knickt mal wieder ein
Berlin, 3. Januar 2023.
Zum Jahresende hatte Finanzminister Lindner Pläne für die Senkung der Einkommen- und Körperschaftsteuer oder die Abschaffung des Solidaritätszuschlags in Spiel gebracht. Auf […]
Stephan Brandner: Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel und hart zu bestrafen
In der Silvesternacht kam es insbesondere in Berlin zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und der Rettungsdienste sowie zu Sachbeschädigungen, die mutwillig mit […]