Tino Chrupalla: Scholz sollte Lulas Vorschlag aufgreifen
Berlin, 31. Januar 2023.
Bei dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in Brasilien forderte der brasilianische Präsident, es sei notwendig, „eine Gruppe von Ländern zu […]
Januar 2023
Stephan Brandner: Letzte Generation will parlamentarische Demokratie abschaffen
Berlin, 31. Januar 2023.
Die sogenannte „Letzten Generation“ will nach eigenen Aussagen einen „Gesellschaftsrat“ installieren, der dann anstelle der gewählten Parlamente das Recht erhalten soll, in […]
Peter Boehringer: Der Soli muss nun auf politischem Wege beendet werden
Berlin, 30. Januar 2023.
Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Die Erhebung der Zusatzabgabe war demnach auch in den Jahren 2020 […]
Stephan Brandner: Alle Corona-Beschränkungen müssen sofort fallen
Berlin, 30. Januar 2023.
Am kommenden Donnerstag wird die Maskenpflicht in Fernzügen endlich beendet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert, dass nun auch […]
Tino Chrupalla: Der Bundeskanzler muss Bundesaußenministerin Baerbock entlassen
Berlin, 27. Januar 2023.
Außenministerin Baerbock hat am Dienstag in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wörtlich gesagt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland.“ Ihr […]
Alice Weidel: Keine deutschen Kampfjets für die Ukraine
Berlin, 25. Januar 2023.
Kaum beschloss Bundeskanzler Scholz, dass Deutschland den Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern will, legt der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk nach. Auf Twitter schrieb […]
Mariana Harder-Kühnel: Scholz setzt Bürger ernsthafter Gefahr aus – Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine macht Deutschland zur Kriegspartei
Berlin, 25. Januar 2023.
Die Bundesregierung hat den Entschluss gefasst, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will heute Mittag im Deutschen […]
Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem Bundesverfassungsgericht: 100 Millionen Euro müssen umgehend zurückgezahlt werden!
Berlin, 24. Januar 2023.
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Änderung des Parteiengesetzes im Jahr 2018, die den Parteien deutlich höhere Summen der staatlichen Parteienfinanzierung […]
Tino Chrupalla: Der Kanzler muss Farbe für den Frieden bekennen
Berlin, 24. Januar 2023.
Polen hat laut Verteidigungsminister Blaszczak die Exportgenehmigung für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beantragt. Laut polnischer Regierung soll der Antrag […]
Carlo Clemens: Gender-Propaganda an Schulen sofort beenden
Berlin, 23. Januar 2023.
AfD-Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens ist entsetzt, dass junge Schüler in Nordrhein-Westfalen mit Schulmaterialien konfrontiert werden, die Geschlechtsumwandlungen aggressiv bewerben:
„Die Arbeitsblätter für Sechstklässler, in […]