Berlin, 8. August 2022. Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum Selbstbedienungsladen […]
Berlin, 5. August 2022. Die Bundesregierung hat ihren Entwurf des Infektionsschutzgesetz vorgelegt.
Martin Reichardt, Mitglied im Bundesvorstand, kommentiert wie folgt:
„Nicht nur in der Energie-Politik ist […]
Berlin, 5. August 2022. Nachdem Vorwürfe zu Vetternwirtschaft, Veruntreuung und Korruption gegen die RBB-Intendantin Schlesinger laut geworden waren, trat diese nun als ARD-Vorsitzende zurück. Ihren […]
Berlin, 3. August 2022. Die Anleihemärkte bestätigen schnell die Befürchtungen zur neuen EZB-Politik:
Die ersten Statistiken der EZB-Anleihekäufe seit der Ankündigung ihrer neuen ‚PEPP Reinvestment Policy‘ […]
Berlin, 3. August 2022. Die AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag lehnt die geplante Einführung der sogenannten Gasumlage im Oktober ab. Diese soll, so kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert […]
Berlin, 2. August 2022. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg stellt in einem Urteil klar, dass künftig arbeitslose EU-Ausländer bereits in den ersten drei Monaten Anrecht […]
Berlin, 2. August 2022. Außenministerin Annalena Baerbock hat China gedroht und vor einer Eskalation der Spannungen mit Taiwan gewarnt.
Dazu Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin:
„Die Selbstüberhöhung Baerbocks […]
Berlin, 1. August 2022. An 994 Grundschulen in NRW – vorwiegend im Ruhrgebiet – sind Kinder ohne Migrationshintergrund bereits in der Minderheit. An 54 Grundschulen […]
Berlin, 1. August 2022. Rund 70 Sprachwissenschaftler und Philologen fordern in einem aktuellen Aufruf ein Ende der Gendersprache im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht […]
Berlin, 1. August 2022. Seit heute gehen auch wieder Steinkohle-Reservekraftwerke ans Stromnetz. Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer hält die Energiewende für gescheitert. Der Erdgas-Anteil an der […]