Berlin, 23. August 2023.
Die Bundesregierung hat sich auf das „Selbstbestimmungsgesetz“ geeinigt, das vermeintliche Diskriminierung bekämpfen und es nicht nur Erwachsenen, sondern auch Kindern ab dem […]
Berlin, 23. August 2023.
Die radikalen Klimaaktivisten, die in Berlin das Grundgesetzdenkmal des jüdischen Künstlers Karavan beschmiert hatten, wurden freigesprochen und ließen daraufhin die Sektkorken knallen.
Stephan […]
Berlin, 23. August 2023.
Die Ampel wird sich heute auf eine Reform des Einbürgerungsrechts verständigen. Einbürgerungen sollen vereinfacht werden, die Aushöhlung des Sozialstaates nimmt voraussichtlich dramatische […]
In dieser Woche soll in der Kabinettssitzung das Selbstbestimmungsgesetz abgestimmt werden.
Dazu Martin Reichardt, Beisitzer im Bundesvorstand der AfD:
„Anders als in der letzten Woche erlebt, wird […]
Medienberichten nach wurde die Auftragsvergabe zum Betrieb von LNG-Terminals in der Ostsee von Bundeskanzler Scholz persönlich gesteuert und von der Koalition abgesegnet, ohne dass eine […]
Berlin, 9. August 2023. Die deutsche Mittelschicht trägt die höchste Steuer- und Abgabenlast in Europa. Für die zugehörigen Bürger verbleiben nur 50 Prozent von ihrem […]
Wegen der bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern gibt die Bundesregierung vor, Bauen und Wohnen billiger machen zu wollen. So will Bundesfinanzminister Lindner etwa die […]
Berlin, 01.08.2023.
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang äußerte öffentlich, bei der Aufstellungsversammlung der AfD zur EU-Wahl 2024 seien ,rechtsextremistische Verschwörungstheorien‘ geäußert worden. Er verband […]
Berlin, 24.07.2023.
Eine aktuelle Studie besagt, dass in Deutschland kurzfristig acht Nuklearreaktoren wieder angefahren werden könnten, einige davon sogar innerhalb von neun Monaten.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher […]
Berlin, 11. Oktober 2022.
Die „Expertenkommission Gas und Wärme“ hat einen Kompromiss zur Gaspreisbremse ausgehandelt. Hierzu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens:
„Erst eiert die Ampel-Regierung monatelang mit der […]